Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier im Fokus
Im Herbst dieses Jahres planen die Union und die SPD, sich mit der Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier zu befassen. Die Sozialdemokraten setzen auf eine erstmalige Nominierung einer Frau für das Amt des Bundespräsidenten, während die Christdemokraten derzeit keine klare Haltung zu diesem Thema haben und auch männliche Kandidaten in Betracht ziehen.
Wachsende Unterstützung für weibliche Kandidatur
Die Rufe nach einer weiblichen Kandidatur werden unter den politischen Akteuren immer lauter. Prominente Mitglieder der SPD sowie einige einflussreiche Stimmen aus der CDU bekräftigen die Notwendigkeit, eine Frau als Nachfolgerin Steinmeiers zu wählen. Thorsten Frei, Fraktionschef der Union, betonte, dass eine Entscheidung über die Kandidatur noch ausstehe und man zunächst die bevorstehenden Landtagswahlen abwarten sollte, um die Mehrheitsverhältnisse innerhalb der Bundesversammlung zu klären.
Uneinheitliche Ansichten innerhalb der Union
Frei äußerte den Wunsch nach einer weiblichen Nachfolge, machte jedoch auch deutlich, dass die Möglichkeit eines männlichen Kandidaten nicht ausgeschlossen sei. Diese Aussage sorgte für Kritik seitens der SPD. Dirk Wiese, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, und Alexander Schweitzer, stellvertretender SPD-Vorsitzender, sprechen sich klar für eine Bundespräsidentin aus. Frei relativierte seine Äußerungen und betonte die Notwendigkeit, dass die Kandidatin oder der Kandidat eine starke Persönlichkeit mit breiter Akzeptanz in der Bevölkerung sein sollte.
Erwähnung potenzieller Kandidaten
Unter den diskutierten Namen befindet sich auch Ilse Aigner, eine Politikerin der CSU, die von Markus Söder ins Gespräch gebracht wurde. Frei bezeichnete Aigner als erfahren und beliebt, was sie für die Präsidentschaft qualifizieren würde. Söder bekräftigte in einem Interview seine Unterstützung für Aigner.
Bedeutung einer weiblichen Präsidentschaft
Cem Özdemir, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, sieht die Wahl einer Frau als einen bedeutenden Schritt an. Er hebt hervor, dass nach einer Reihe von zwölf männlichen Amtsinhabern eine Bundespräsidentin ein starkes Zeichen setzen würde. Özdemir verweist zudem auf die Vielzahl talentierter Frauen, die für das Amt geeignet sind.
Äußerungen von CDU-Vize
Silvia Breher, stellvertretende CDU-Vorsitzende, äußerte, dass in Anbetracht der zunehmenden Polarisierung eine empathische und positive Persönlichkeit im Bundespräsidialamt erforderlich sei. Sie betonte, dass vor allem Frauen diese Eigenschaften verkörpern könnten.
Weitere mögliche Kandidaten im Gespräch
Die Union hat bereits mehrere Namen ins Spiel gebracht, während die SPD eine zurückhaltendere Haltung einnimmt. Ein weiterer potenzieller Kandidat ist Boris Rhein, der Ministerpräsident von Hessen. Berichten zufolge wird er in politischen und Unionskreisen zunehmend als möglicher Nachfolger Steinmeiers genannt. Auf die Frage nach Rhein äußerte sich Frei positiv und bezeichnete ihn als starken Ministerpräsidenten.
Wahltermin und Verfahren
Die Wahl des neuen Bundespräsidenten oder der neuen Bundespräsidentin findet am 30. Januar des kommenden Jahres in der Bundesversammlung statt. Steinmeier kann nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren. Das Vorschlagsrecht für die Nachfolge liegt bei der Union, die gemeinsam mit der SPD einen Vorschlag erarbeiten möchte. Dies soll nach den Landtagswahlen im September geschehen, wenn die Mehrheitsverhältnisse innerhalb der Bundesversammlung klar sind. Diese setzt sich aus 630 Bundestagsabgeordneten und einer gleich großen Zahl von Vertretern der 16 Bundesländer zusammen.
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Quellen: tagesschau, stern
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