Die Bundeswehr bereitet sich intensiv auf einen potenziellen Einsatz in der Straße von Hormus vor, wie Verteidigungsminister Boris Pistorius in einer ARD-Sendung erklärte. Bevor jedoch konkrete Maßnahmen ergriffen werden, müssen mehrere Bedingungen erfüllt sein.
„Wir planen das. Wir spielen das durch – auch mit Blick auf mögliche Partner und wie eine solche Operation gestaltet werden könnte“, sagte Pistorius. Er betonte, dass es seine Pflicht als Verteidigungsminister sei, sich aktiv mit den Planungen auseinanderzusetzen.
Allerdings befindet sich die Bundeswehr noch in der Planungsphase. Ein entscheidender Faktor für einen Einsatz wäre ein stabiler Waffenstillstand in der Region, ein völkerrechtliches Mandat sowie die Zustimmung des Deutschen Bundestags. „Da sind wir ja noch lange nicht“, so der Minister.
Fähigkeiten der Deutschen Marine im Fokus
Pistorius hob die Kompetenzen der Deutschen Marine im Bereich Minenräumung hervor. „Innerhalb der NATO sind wir traditionell eine Führungs- und Anlehnungsnation für andere und müssen daher eine Rolle spielen, wenn die übrigen Bedingungen erfüllt sind“, erklärte er. Dabei gehe es nicht um Symbolik oder um ein Signal an US-Präsident Donald Trump, sondern um die tatsächlichen Herausforderungen, die sich aus der Situation ergeben.
„Wir haben immer gesagt, das ist zwar nicht unser Krieg, aber die Folgen spüren wir“, so Pistorius weiter. Deutschland, als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, habe ein großes Interesse an der Freiheit der Meere und müsse daher auch seinen Teil zur Sicherheit beitragen. Mehr dazu finden Sie in unserem Artikel über Chinas U-Boote und deren Bedrohungspotenzial.
Abhängigkeit von US-Unterstützung
Der Verteidigungsminister machte deutlich, dass die Marine im Falle eines Einsatzes in der Straße von Hormus andere Aufgaben zurückstellen und Prioritäten setzen müsste. „Wir können unser Material nur einmal einsetzen“, betonte er. Die gegenwärtige Lage in der Straße von Hormus sei nicht kalkulierbar, da bereits über 20 Angriffe auf Handelsschiffe verzeichnet wurden. Selbst die US-Marine, die als die stärkste der Welt gilt, stößt hier an ihre Grenzen.
Pistorius hält eine spätere Sicherung der Straße von Hormus ohne die Beteiligung der USA für unrealistisch. „Die Amerikaner haben das beste Lagebild in der Region und den besten Überblick“, sagte er. Diese Informationen seien entscheidend für eine erfolgreiche Operation. Ob eine operative Beteiligung zu Wasser oder unter Wasser notwendig sei, werde sich zeigen. Die Nicht-Einbindung der Amerikaner würde er „militärisch für nicht gut und auch politisch für das falsche Signal“ halten. In diesem Kontext ist auch interessant, warum sich Dieseltanker von Europa abwenden.
Zusätzlich könnte der Regierungsbunker im Ahrtal als ein Relikt aus der Zeit des Kalten Krieges in diesem Zusammenhang betrachtet werden.
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