Stadt Köln soll Hilfsangebot für Abschiebungen abgelehnt haben
Die Stadt Köln wird beschuldigt, im Jahr 2024 ein Angebot des Landes Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung bei der Abschiebung von mehreren hundert ausreisepflichtigen Personen abgelehnt zu haben. Dies geht aus einem internen Schriftwechsel hervor, der in einem Medienbericht thematisiert wurde.
Details zum abgelehnten Angebot
Das Angebot kam von der Landesbehörde in Coesfeld, die im November 2024 bereit war, die notwendigen Rückreisedokumente für die betroffenen Personen zu beschaffen. Diese Dokumente sind eine Voraussetzung für mögliche Abschiebungen. Die Kölner Ausländerbehörde soll jedoch geantwortet haben, dass sie diese Unterstützung nicht benötige, da die betroffenen Personen bereits seit längerer Zeit geduldet würden. Stattdessen sollte der Fokus auf der Begleitung zur Schaffung einer dauerhaften Bleibeperspektive liegen.
Unklare Gründe für die Ablehnung
Aus weiteren Unterlagen geht hervor, dass die Stadt Köln sich nach der Ablehnung nicht um die erforderlichen Dokumente gekümmert hat. Ob es spezifische Gründe gegen eine Abschiebung in einzelnen Fällen gab, ist aus den vorliegenden Akten nicht ersichtlich. Auf eine Nachfrage hin konnte die Stadt keine genaue Erklärung für die Ablehnung des Angebots liefern.
Überprüfung des Vorgangs durch die Stadt
Der Kreis Coesfeld konnte zudem nicht angeben, wie oft Köln in der Vergangenheit ähnliche Unterstützungsangebote in Anspruch genommen hat. Der Vorgang soll nun auf Initiative von Oberbürgermeister Torsten Burmester überprüft werden, der sein Amt im November 2025 angetreten hat. Die Vorfälle fallen in die Amtszeit seiner Vorgängerin, Henriette Reker. Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich kürzlich im Beethovenpark in Köln, wo Flammen ein Dixi-Klo verwüsteten.
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Quellen: t-online, tagesschau, FAZ
Bildquelle: KI generiert
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