Berlin – Die Polizei hat entschieden, dass während der Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des Kriegsendes an den drei sowjetischen Ehrenmalen in Berlin russische Fahnen und Uniformen aufgrund des Ukraine-Kriegs nicht erlaubt sind.
Am Freitag und Samstag sind an den Ehrenmalen im Treptower Park, in der Nähe des Brandenburger Tors und in Schönholz Flaggen und Symbole, die mit Russland in Verbindung stehen, untersagt. Auch militärische Uniformen, Abzeichen, Marsch- und Militärlieder sowie Symbole, die Russland im Krieg gegen die Ukraine unterstützen, sind verboten.
Die Begründung der Polizei lautet, dass aufgrund des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine mit einem Aufeinandertreffen unterschiedlicher politischer Positionen zu rechnen sei. Ziel dieser Maßnahme sei es, Provokationen, Einschüchterungen und gewalttätige Auseinandersetzungen zu vermeiden und ein respektvolles Gedenken zu ermöglichen.
Ausnahmen für bestimmte Gruppen
Es gibt jedoch Ausnahmen für Diplomaten, Veteranen des Zweiten Weltkriegs und Vertreter bestimmter Staaten. Verschiedene russische und deutsche Gruppen sowie Initiativen planen am Freitag und Samstag, mit Kundgebungen und Demonstrationen an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und die Befreiung von der Nazi-Herrschaft im Mai 1945 zu erinnern. Traditionell werden auch Kränze niedergelegt.
Mitglieder der russisch-nationalistischen Rockergruppe „Nachtwölfe“ haben ebenfalls angekündigt, an den Gedenkveranstaltungen teilzunehmen. Diese Gruppe ist in der Vergangenheit aus Osteuropa nach Deutschland gereist, um an den Gedenkterminen teilzunehmen. Die Polizei hat bereits angekündigt, die Gruppe im Auge zu behalten und entsprechend zu reagieren.
Verbote für Motorradkorso
Unklar bleibt, ob die „Nachtwölfe“ erneut nach Berlin fahren werden, um Kränze niederzulegen. In den vergangenen Jahren wurde die Gruppe von der Berliner Polizei eng begleitet. Die Durchführung eines langen Motorradkorso mit Fahnen und Abzeichen wurde jedoch untersagt, was von dem Club kritisiert wurde.
Die Polizei hat betont, dass die Maßnahmen ergriffen wurden, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und ein friedliches Gedenken zu ermöglichen.
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Quellen: B.Z.
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